Law in Motion beleuchtet die Entwicklung des europäischen Rechts in Verbindung mit dem Völkerrecht und dem nationalem Recht.
Im Fokus stehen: Europarecht mit Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie und rechtsvergleichende Inhalte.
In mehreren Teilen widmen sich die Themen der Auslegung und der Schutzwirkung von EuGH-Urteilen von allen Rechtsadressaten. Herangezogen werden u. a. ausgewählte Klausuren in Bezug auf EuGH-Rechtsbesprechung, ergänzend dazu die Rechtsauslegungen des Europarechts seitens nationaler Behörden und Gerichte sowie die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung im Unionsrecht für alle Bürger der Europäischen Union.
II. Beispiele zu aktueller Rechtsprechung und Use Cases
- Welche Bedeutung hat Van Gend en Loos für die Rechtsstellung des Individuums im EU-Recht?
- Welches Problem versuchte Costa/ENEL zu lösen und welche Folgewirkung hatte die Entscheidung?
- In welchem Fall und mit welcher Begründung hat der EuGH entschieden, dass eine Richtlinie gegenüber bestimmten öffentlichen Stellen anwendbar sein kann (Foster-Lehre)?
- Was regelt Marleasing zur Auslegung nationalen Rechts? Was ist die praktische Konsequenz für den einzelnen Anspruchsteller?
- Welche Voraussetzungen müssen nach Francovich vorliegen, damit ein Staat schadensersatzpflichtig wird?
- Wie hat die Brasserie/Factortame-Rechtsprechung die Staatshaftung weiter ausgestaltet?
- Gibt es ein Beispiel, in dem eine Verordnung gegen einen privaten Wirtschaftsteilnehmer unmittelbar angewandt wurde?
- Warum ist die Abgrenzung zwischen „öffentlicher“ und „privater“ Tätigkeit in der Praxis oft schwierig für die Frage der Drittwirkung?
- Wie können nationale Gerichte EU-Recht wirkungsvoll durchsetzen, wenn ein Mitgliedstaat bewusst nicht umsetzt?
- Welche Bedeutung hat die Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung für die Frage der Drittwirkung?
- Eine nationale Richtlinie, die Arbeitnehmer vor Kündigung schützt, wurde nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Ein Arbeitnehmer möchte Schadensersatz. Wie kann man die Erfolgsaussichten nach Francovich formulieren und prüfen?
- A (Privatperson) beruft sich direkt auf eine nicht umgesetzte Richtlinie gegen B (Privatunternehmen). Welche Möglichkeiten hat A, wenn nationale Gerichte die Richtlinie nicht unmittelbar anwenden wollen? Welche Alternativen gibt es? (indirect effect, nationaler Rechtsschutz, Vertragseinordnung).
- Eine EU-Verordnung sieht ein Verbraucherschutzrecht vor. Ein Händler (Privat) verletzt dieses Recht. Welche Rechtswege stehen dem Verbraucher offen, und warum ist die Erfolgsaussicht in der Regel höher als bei einer Richtlinie?
- Staat X hat eine diskriminierende Bestimmung beibehalten, obwohl eine EU-Richtlinie Gegenteiliges vorschreibt. Ein Betroffener erhält Schaden. Wie kann man den Klageaufbau gegen den Staat und mögliche prozessuale Hürden (Fristen, Kausalität, Nachweis) formulieren?
- Wie muss ein nationales Gericht mit einem klaren Widerspruch zwischen nationaler Regel und EU-Verordnung umgehen und welche Schritte folgen in der Praxis?
- Kann eine EU-Vertragsnorm, die nicht ausdrücklich Individualrechte normiert, trotzdem horizontale Wirkung erlangen?
Weitere Teile, wie Forschungsrechtsfragen oder Verfahrenspraxis, werden regelmäßig veröffentlicht.
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