Leser-Frage zur Elektromobilität: Förderstopp

Was bedeutet der Förderstopp bei E-Autos für die THG-Prämie?

Aufgrund des aktuellen Interesses möchten wir mit diesem Update kurzfristig auf eine Leser-Frage eingehen.

In Deutschland wurde die Kaufprämie für E-Autos in der letzten Woche überraschend eingestellt. Viele fragen sich nun: Kann das auch in Österreich passieren? Welche Auswirkungen haben Änderungen bei der Kaufprämie auf die THG-Prämie?

Zur Klarstellung: Der Förderstopp für E-Autos bezieht sich rein auf Deutschland und die dortige, in der Tat kurzfristige Neuregelung zur Kaufprämie. Demnach konnten Anträge für den sogenannten Umweltbonus (immerhin bis zu 4.500€) nur noch bis zum 17. Dezember 2023 beim deutschen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden, nachdem die Förderung  – wenn auch in abnehmender Höhe – ursprünglich bis Ende 2024 laufen sollte. Hintergrund ist das Haushaltsurteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts, durch das Milliardenlöcher gestopft werden müssen. Das betrifft den Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem auch die Förderung für deutsche E-Autos finanziert wird.

Burkhard Schwarz, Plattformbetreiber thg-vergleichstest.at

Für Österreich sind keine solchen regulatorischen Änderungen bekannt. Weiters gilt die THG-ePrämie nicht als staatliche Förderung, da sie finanziell von den Mineralölkonzernen über den CO₂-Preis getragen wird. Es gibt also keinerlei Änderung bei der THG-Prämie, weder in Österreich noch in Deutschland.

Sehr interessant ist im Übrigen die Reaktion zahlreicher Automobilhersteller auf den abrupten Förderstopp in Deutschland: Sie bieten nun vielfach an, die staatliche Kaufprämie den deutschen E-Auto-Käufern ab sofort privatwirtschaftlich, also aus eigener Tasche zu gewähren. Ein an sich löblicher Schritt, hatten doch viele Käufer die staatliche Förderung fest in die Finanzierung ihres neuen Fahrzeugs eingeplant.

Auf der anderen Seite ist diese spontane Großzügigkeit der Hersteller auch Ausdruck eines grundsätzlichen Phänomens, das weit über die Autoindustrie hinausgeht: 

Wann immer staatliche Institutionen über eine Förderung für bestimmte Produkte nachdenken, erhöhen die Hersteller dieser Produkte blitzartig ihre Preise um den Förderbetrag – und damit ihre Gewinne. Wenn die Förderung dann gestrichen wird, fallen die Preise der Hersteller genauso schnell wie sie vorher gestiegen waren. Die vermeintliche Großzügigkeit, die wir gerade besichtigen, erscheint damit in einem ganz anderen Licht: Der Förderstopp ist eher das Ende der Einverleibung eines Vorteils, der den Autoherstellern nie zugestanden hat und der bei den E-Auto-Fahrern nie angekommen ist.

Frohe Weihnachten!